Schlagwort-Archive: politik

„Koran verstößt gegen Strafrecht“

Moslems
Hitzig ging es gestern im niederländischen Parlament zu. In einer achtstündigen Eildebatte, Thema war Geert Wilders´Film „Fitna“, schenkten sich Regierung und Opposition rein gar nichts.
Die FAZ berichtet über angeblich gefälschte Dokumente, historische Vergleiche, angebliche Hetzer und Beschwichtiger:

Wilders hatte in der Debatte Ministerpräsident Balkenende mehrmals vorgeworfen, „das Problem größer und nicht kleiner gemacht“ zu haben, indem er öffentlich lange vor der Veröffentlichung von „Fitna“ vor einer drohenden „Krise“ und vor „Anschlägen“ gewarnt habe.

Diese Kritik war noch nicht alles:

Wilders sagte, wenn ein Regierungschef von „Krise“ und „Anschlagsgefahr“ spreche, beschwöre er diese herauf; es handle sich dann um eine „sich selbst erfüllende Prophezeiung“. Balkenende habe dabei „keinen blassen Schimmer“ gehabt, wovon er spreche, denn er habe „keine Sekunde des Films gesehen“ und nichts über dessen Inhalt wissen können. Dies sei eine „Kapitulation“ gewesen.

und Wilders zog einen historische Analogie:

„Herr Ministerpräsident, Ihr Name ist Chamberlain“, sagte Wilders

Der Streit zwischen Balkenende und Wilders könnte strafrechtlich relevant werden, denn bei so einer Sachlage muß einer der beiden Beteiligten lügen:

Unter dem Druck mehrerer Fraktionen stimmte Wilders am späten Dienstagabend aber der Deklassifizierung vertraulicher Verlaufsprotokolle seiner Gespräche mit dem Nationalen Anti-Terror-Koordinator Ende Oktober sowie mit Innenministerin Ter Horst und Justizminister Hirsch Ballin Anfang November zu.

Darin sind seine angeblich damals bestehenden Pläne für die Verbrennung von Koranseiten im Film dokumentiert. Wilders bekräftigte, er habe solche Pläne nie geäußert und auch keine anderen Angaben über das „Drehbuch“ gemacht. Da andere Details in den Protokollen mit der veröffentlichen Fassung von „Fitna“ aber übereinstimmen, müsste die Regierung die am Dienstag vorgelegten Dokumente nach der Veröffentlichung des Films erstellt und rückdatiert haben, wenn Wilders’ Behauptung stimmen sollte.

Die FAZ berichtet über „Proteste“ gegen den Film:

Eine indonesische Muslimorganisation rief am Mittwoch zum Boykott niederländischer Waren auf; eine Gruppe von Studenten gelangte während einer Demonstration auf das Gelände eines niederländischen Konsulats in Indonesien. In Afghanistan verbrannten am Mittwoch einige Frauen niederländische und (wegen der Mohammed-Karikaturen) dänische Flaggen.

die der Ministerpräsident so bezeichnete:

Balkenende verwies auf die bisher überwiegend besonnene Reaktion auf den Film im In- und Ausland und machte deutlich, dass er dies für einen Erfolg seiner Vorgehensweise halte.

Offiziell waren die offiziellen Reaktionen seitens des niederländischen Staates Thema dieser Debatte, wahrscheinlicher ist aber das der Grund für die überlange Sitzung:

Vor allem nutzten die anderen Parteien aber die seltene Gelegenheit, Wilders gleichsam ins Kreuzverhör zu nehmen.

Anmerkung in eigener Sache: Ich ersuche jeden Leser, diesen Hinweis in eigener Sache zur Zukunft des Blogs zu lesen und eine Antwort zu geben.

2 Scheidungen an einem Tag

Hammer

Bizarre Auswirkungen der Scharia hat jetzt der britische Guardian in Malaysia entdeckt.  Ein Mann hat seine beiden Gattinnen dort so erzürnt, daß beide am gleichen Tag sich von ihm scheiden ließen. Offenbar ein gemeinsam geplanter Akt:

It is not unusual for the many wives of a Muslim man to put up with each other for the good of the household, but two Malaysian women got along so well they decided to leave their husband at the same time.

Der Ehemann ist fassungslos, gerade weil er wußte, daß beide befreundet waren:

„They are like good friends, but I never imagined that both of them had collectively decided to divorce me,“ Raslan said. „I never expected our marriages to end in this manner.“

Herr Raslan scheint aber kein glückliches Händchen mit Frauen zu haben, auch die nicht mit ihm verheiratete Mutter seines 7. Kindes lebt getrennt von ihm:

Roslan has four children with his first wife and two with his second. The New Straits Times reported that Roslan has another child with a third woman, but they are also separated.

So feiert das ZDF Joschkas 60. Geburtstag

Anmerkung in eigener Sache: Ich ersuche jeden Leser, diesen Hinweis in eigener Sache zur Zukunft des Blogs zu lesen und eine Antwort zu geben.

Youtube und Islam, Teil 21

Teil 20 beschäftigte sich gestern mit den Vorzügen der Amputationsstrafe, Teil 21 zeigt uns heute die Vorbereitungen zu einer Hinrichtung im Iran. Tausende Zuseher, viele von ihnen mit Kameras und Fotoapparaten ausgestattet, sind bei dem Spektakel dabei. Nach der Exekution durch Erhängen johlt und applaudiert der Mob.
Im Originalton ohne Untertitel und folglich auch ohne Übersetzung, dafür im Namen Allahs.

Anmerkung in eigener Sache: Ich ersuche jeden Leser, diesen Hinweis in eigener Sache zur Zukunft des Blogs zu lesen und eine Antwort zu geben.

ZDF zensiert Joschka-Fischer-Film

Fischer im Straßenkampf
Heute ist offenbar Weltzensurtag. Zuerst der Spiegel in Ägypten, jetzt das ZDF in Deutschland. Ausnahmsweise geht es mal nicht um den Islam, sondern um einen ehemaligen Grünpolitiker, der es in seinem Marsch durch die Institutionen bis zum Vizekanzler gebracht hat. Einzig BILD berichtet:

Die wilde Sponti-Vergangenheit von Ex-Außenminister Joschka Fischer (59) – wie schlimm war sie wirklich? Über diese Frage streitet sich Filmemacher Ivan Fila (51) mit dem ZDF.
Hintergrund: Fila sollte zum 60. Geburtstag des Polit-Pensionärs ein kritisches Porträt drehen. Doch Mitte vergangenen Jahres stoppte das ZDF plötzlich die Zusammenarbeit. Der Vorwurf: Die Arbeit des mehrfach preisgekrönten Regisseurs habe „an entscheidenden Stellen in keiner Weise professionellen journalistischen Kriterien“ entsprochen.

Die mangelnde Professionalität hat wohl so ausgesehen:

Tatsache ist: Filas Rohschnitt des Films enthält brisante Aussagen ehemaliger Mitstreiter Fischers. Ex-Terrorist Hans-Joachim Klein: „Wir haben hingehauen wie die Kesselflicker. Wer in der Putztruppe war, hat auch Molotowcocktails geschmissen.“

Fischer bestreitet diese Vorwürfe, das ZDF will sich nicht äußern, ob das vielleicht etwas damit zu tun hat? :

So feiert das ZDF Joschkas 60. Geburtstag

Anmerkung in eigener Sache: Ich ersuche jeden Leser, diesen Hinweis in eigener Sache zur Zukunft des Blogs zu lesen und eine Antwort zu geben.

Ein dänischer Prophet

Flemming Rose
„Damals war die Kritik an der sowjetischen Lebensweise, am Marxismus-Leninismus kriminalisiert. Heute soll die Islamkritik verboten werden.“
Diese Sätze gab der Kulturchef der dänischen Zeitung „Jylannds Posten“, Flemming Rose, in einem hervorragenden Interview mit der Welt von sich. Rose konnte zum Zeitpunkt des Interviews noch nicht ahnen, daß seine Prophezeihungen schon heute Wirklichkeit werden und der Spiegel in Ägypten verboten wird.
Hier ist das ungekürzte Interview:

DIE WELT:
Welche Reaktionen haben Sie nach der Veröffentlichung des islamkritischen Films des Niederländers Geert Wilders erwartet?

Flemming Rose:
Während der Mohammed-Krise haben wir eins gelernt: Es ist nicht vorhersehbar, was passiert, und es hat viel mit den Umständen zu tun. Damals sind Imame aus Dänemark in den Nahen Osten gereist, um dort Fehlinformationen über die Verhältnisse, in denen Muslime hier leben, zu verbreiten. Islamgelehrte vor Ort haben mobilisiert, die Zeichnungen auch innenpolitisch genutzt. So wurde beispielsweise im November 2005 in Ägypten gewählt – damals trat Mubarak gegen die Muslimbruderschaft an, und er wollte zeigen, dass er die muslimischen Interessen verteidigt. Was ich sagen will: Andere Umstände waren damals wichtiger als die Tatsache, wer sich für die Zeichnungen entschuldigt.

DIE WELT:
Es könnte also ruhig bleiben?

Rose:

Ja, weil die Länder im Nahen Osten Interesse daran haben. Es ist vonseiten einer europäischen Regierung versucht worden, den Film zu zensieren, bevor er überhaupt gezeigt wurde. Die Regierungen im Nahen Osten werden nun sagen „Okay, ihr habt auf uns gehört und kritisiert die Leute, die den Islam provozieren. Deshalb wird es diesmal ruhig bleiben.“ Sie haben die Macht bekommen, die sie wollten, und können das nun demonstrieren, indem sie dafür sorgen, dass es ruhig bleibt.

DIE WELT:
Gegen eine Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen oder eines Films wie des von Geert Wilders gibt es aber auch bedenkenswerte Argumente: Regimen wie dem im Iran liefern sie Vorlagen, um westliche Regierungen als intolerant dastehen zu lassen und die Bevölkerung gegen den Westen aufzubringen.

Rose:
Ob das wirklich so ist, wissen wir nicht. Vielleicht werden die Mohammed-Zeichnungen in 100 Jahren in einem Freiheitsmuseum in Ägypten oder anderswo in der muslimischen Welt zu sehen sein. Konflikt und Konfrontation sind nicht immer etwas Negatives. Viele große Krisen haben zu etwas Positivem geführt.

DIE WELT:
Setzt sich der Film ernsthaft mit dem Islam auseinander?

Rose:

Wilders ist Politiker, es sieht so aus, als nutze er den Film auch als Politiker und populistisch. Meiner Meinung nach vereinfacht der Film, er generalisiert. Wenn man einen Film über den Islam und Muslime machen will, müssen mehr Stimmen gehört werden. Aber die Stimmen und Szenen, die im Film vorkommen, sind echte. Die Leute, die gezeigt werden, haben wirklich gesagt, dass sie Nichtgläubige töten wollen. Aber es braucht mehr Nuancen, um das Thema abzudecken. Wilders zeigt konkrete Probleme, Gewalttaten, die mit Verweis auf den Koran begangen wurden. Es wird gezeigt, dass Theo van Gogh, untreue Frauen und Homosexuelle ermordet wurden. Das alles ist geschehen. Problematisch ist, dass er generalisiert. So zeigt er, wie die Zahl der Muslime in Europa gestiegen ist. Wenn nur ein Typ Muslime in dem Film gezeigt wird, dann entsteht der Eindruck, alle Muslime, die nach Europa kommen, entsprächen diesem Typ. Ich würde sagen, der Film erinnert ein wenig an Michael Moores Dokumentarfilm „Fahrenheit 9/11“, der allerdings professioneller und humoristischer ist. Vielleicht liegt Letzteres daran, dass es einfacher ist, sich über Bush lustig zu machen.

DIE WELT:
Was ist schlimm daran, wenn jemand einen Film wie den von Wilders nicht zeigen will?

Rose:

Als ich im Herbst 2005 Zeichner anfragte, ob sie Mohammed-Karikaturen anfertigen würden, bekam ich auch die Antwort von einem, der das nicht machen wollte, weil er meinte, das könne religiöse Gefühle verletzen. Solch eine Haltung respektiere ich natürlich. Das ist keine Selbstzensur. Selbstzensur ist dann der Fall, wenn sich jemand sagt „Ich würde das Bild gerne veröffentlichen, habe aber Angst vor den Reaktionen.“

DIE WELT:
Warum ist es also Ihrer Meinung nach wichtig, dass genau diese Karikaturen oder eben genau dieser Film öffentlich wird?

Rose:

Ich habe als Student und dann als Korrespondent in der Sowjetunion gelebt. Bei dem, was unter der Mohammed-Krise geschah und auch jetzt wieder passiert, kann ich Muster von damals wiedererkennen. Damals war die Kritik an der sowjetischen Lebensweise, am Marxismus-Leninismus kriminalisiert. Heute soll die Islamkritik verboten werden. Ideologien haben aber keine Schutzrechte, sie sind da, um kritisiert zu werden. Menschen haben Rechte, nicht aber Ideen. Diejenigen, die sagen, man solle nicht kränken, oder die Kränkung religiöser Gefühle verbieten wollen, verstehen nicht, dass ihre Argumente im Nahen Osten gebraucht werden, um Andersdenkende zum Schweigen zu bringen.

DIE WELT:
In welcher Weise?

Rose:

In Ägypten sitzt ein Blogger im Gefängnis, angeblich, weil er den Islam gekränkt hat, aber in Wirklichkeit wegen Regimekritik. In Afghanistan ist ein Journalist zum Tode verurteilt worden, weil er Material hatte, das Kritisches zur Frauensicht des Propheten beinhaltete. Die Gesetze werden gebraucht, um Andersdenkende zu kriminalisieren. Diejenigen, die Kränkungen kriminalisiert sehen möchten, haben viel Macht. Sie können andere beeinflussen. Es gibt so viele Beispiele von Selbstzensur in Verbindung mit dem Islam. Zuletzt wurde die Ausstellung der dänischen Künstlergruppe Surrend in Berlin geschlossen, weil Gewalt befürchtet wurde. Die Meinungsfreiheit ist bedroht, und mich wundert, dass viele das nicht sehen.

Anmerkung in eigener Sache: Ich ersuche jeden Leser, diesen Hinweis in eigener Sache zur Zukunft des Blogs zu lesen und eine Antwort zu geben.

Der Spiegel verboten!

Ägypten
Man kennt diese Aussagen zur Genüge: „Wir sind für Pressefreiheit, aber…“ Wenn die Pressefreiheit den Propheten beleidigen könnte, dann ist die Pressefreiheit relativ. Jetzt hat es mal nicht einen kleinen Blogger im Iran oder einen kleinen Videomacher auf youtube erwischt. Der Spiegel, das größte Nachrichtenmagazin Deutschlands, ist am Ketzerpranger – in Ägypten, angeblich eines der modernsten islamischen Länder. Der noch nicht zensierte Spiegel in Europa berichtet:

Ägypten verbietet Sonderheft des Spiegel
Empfindliche Reaktion in Kairo: Die ägyptische Regierung hat die Sonder-Ausgabe des SPIEGEL zum Thema Islam konfiszieren lassen.

Die Begründung ist geradezu klassisch:

Das Heft enthalte Bilder und Textpassagen, die Mohammed beleidigten – so die Begründung.

und weiter geht es mit allzu vertrauten Klängen:

Wir sind für die Pressefreiheit, aber wir können nicht zulassen, dass Religionen beleidigt werden“, zitierte die Agentur den Minister am Dienstag weiter. In dem Bericht wurde unter anderem auf Äußerungen eines deutschen Orientwissenschaftlers verwiesen, der in dem Heft erklärt habe, der Islam rufe zu Gewalt und Terrorismus auf. Außerdem werde der Islam in dem Magazin als Ableger des Christentums dargestellt.

Danke, lilith, für den Tipp.

Anmerkung in eigener Sache: Ich ersuche jeden Leser, diesen Hinweis in eigener Sache zur Zukunft des Blogs zu lesen und eine Antwort zu geben.

Experten: Gebetsraum überflüssig

Jürgen Zöllner
Welche Hasenfüsse der Richter des Berliner Verwaltungsgerichts, das einem muslimischen Schüler einen eigenen Gebetsraum an der Schule zusprach, und der Berliner Bildungssenator Jürgen Zöllner, der dagegen nicht berief und das Urteil rechtskräftig werden ließ, waren, das zeigt jezt ein Artikel des Berliner Tagesspiegel auf.

 Nicht nur, daß aus zeitlichen Gründen (durch die Sommerzeit liegt die Gebetszeit außerhalb der Schulzeit) der Gebetsraum gar nicht mehr benötigt wird, nach dem Erlangen der Rechtskräftigkeit wagen sich jetzt auch die Experten ans Tageslicht, die sich vorher nicht trauten, ihre Gegenargumente zu äußern:

Da der Islam es eindeutig erlaube, Gebete aufzuschieben und später zusammenzufassen, sei das Beten in der Schule gar nicht zwingend nötig, sondern entspreche nur einer individuellen Auslegung, argumentiert etwa der renommierte Verfassungsrechtler Christian Graf von Pestalozza. Das Grundgesetz könne aber nicht dazu herangezogen werden, „individuell beliebige Varianten“ zu schützen, sondern nur, „den Standard zu sichern“, kritisiert der FU-Professor den Gerichtsbeschluss

Nicht nur Fehlgeleitete sind dieser Meinung:

Man kann Gebete nachholen“, erläutert etwa Usama El-Ammarine vom Zentralrat der Muslime in Köln. Er vermag überhaupt nicht zu sagen, wie viele Muslime die fünf Gebetszeiten tatsächlich einhalten. Es gebe jedenfalls verschiedene Ansichten der Gelehrten zur Verbindlichkeit der Gebetszeiten, sagte El-Ammarine auf Anfrage.

Selbst der flüchtlingspolitische Sprecher mit Migrationshintergrund der Linkspartei hält das für Urteil für des Guten zuviel:

„Das Beten hat in der Schule nichts zu suchen“, steht für Giyasettin Sayan, den flüchtlingspolitischen Sprecher der Linkspartei, fest. Im Übrigen verweist er darauf, dass für Kinder und Jugendliche die strengen Gebetszeiten ohnehin nicht gelten würden.

Richtig interessant wird es aber erst, als es um das nähere Umfeld des Jungen geht:

Dem Vernehmen nach hat sich der Vater von Yunus M. auf eigene Faust entschlossen, vor Gericht zu gehen. Die Moschee, in der sich der Mann, ein zum Islam konvertierter Deutscher, meist aufhalte, habe sich erst im Nachhinein mit ihm solidarisiert, wird berichtet. „Sie hätten allerdings schon viel früher geklagt, wenn sie gewusst hätten, dass sie damit Erfolg haben könnten“, heißt es aus dem Umfeld.

Danke, Herr Zöllner. Solche Dhimmis Männer mit Courage wie Sie braucht das Land.

Anmerkung in eigener Sache: Ich ersuche jeden Leser,  diesen Hinweis in eigener Sache zur Zukunft des Blogs zu lesen und eine Antwort zu geben.